Mietvertrag/Kündigung

ÜbersichtUnwirksame Fristenregelung: Bedeutung für Schönheitsreparaturen im MietrechtDer Fall vor GerichtMieterin nicht zu Schönheitsreparaturen verpflichtetUnwirksame Klauseln im MietvertragKeine Anerkenntniswirkung nachträglicher ErklärungenBeurteilung von Schäden am ParkettbodenNebenkostenabrechnung nicht fristgerecht zugestelltBedeutung für Mieter und VermieterDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWann müssen Schönheitsreparaturen durchgeführt werden?Was macht eine Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam?Welche Rechte habe ich, wenn der Vermieter Renovierungen verlangt?Kann der Vermieter dennoch Kosten für Schönheitsreparaturen einfordern?Was passiert bei Schäden, die über Schönheitsreparaturen hinausgehen?Glossar – Fachbegriffe kurz […]

ÜbersichtEigenbedarf oder Rechtsmissbrauch? Ein Mietrechtsfall im FokusDer Fall vor GerichtEigenbedarfskündigung scheitert an verfügbarer AlternativwohnungHintergründe des Mietverhältnisses und der KündigungRechtliche Argumentation und GerichtsentscheidungZeitliche Abläufe und deren Bedeutung für das UrteilKonsequenzen des UrteilsFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen muss eine Eigenbedarfskündigung erfüllen, damit sie rechtmäßig ist?Wie kann ein Mieter den Verdacht des Rechtsmissbrauchs bei einer Eigenbedarfskündigung nachweisen?Welche Fristen gelten bei der Eigenbedarfskündigung und wovon hängen sie ab?Welche rechtlichen Möglichkeiten hat ein Mieter, der eine Eigenbedarfskündigung als unrechtmäßig ansieht?Welche […]

ÜbersichtKündigung von Mietverträgen: Rechtsgültigkeit digitaler Kommunikation im FokusDer Fall vor GerichtMietstreit um Eigenbedarf: Untermietverhältnis vor GerichtKündigungsgründe und rechtliche SchritteRechtliche Grundlagen und GerichtsentscheidungEigenbedarf als KündigungsgrundEinwände der Beklagten und gerichtliche BewertungRäumungsfrist und UrteilsfolgenFAQ – Häufige FragenWelche Form muss eine Mietvertragskündigung haben und genügt eine Zustellung per beA der Schriftform?Welche Gründe sind für eine Eigenbedarfskündigung zulässig und wie wird Eigenbedarf konkret nachgewiesen?Welche Fristen sind bei einer Eigenbedarfskündigung einzuhalten?Welche Möglichkeiten haben Mieter, sich gegen eine Eigenbedarfskündigung zu wehren?Kann die […]

ÜbersichtGerichtsurteil zur Umsatzmiete: Auswirkungen auf Betriebspflicht und MietverhältnisDer Fall vor GerichtStreit um Umsatzmiete und Inventar in Bergbau-PavillonHintergrund des RechtsstreitsForderung der Stadt nach fiktiver UmsatzmieteEntscheidung des OberlandesgerichtsStreit ums InventarFAQ – Häufige FragenWas bedeutet Umsatzmiete und wie funktioniert sie?Was versteht man unter einer Betriebspflicht und wie ist diese vertraglich geregelt?Welche rechtlichen Konsequenzen drohen bei Nichtzahlung der Umsatzmiete?Unter welchen Bedingungen kann ein Mieter für den Verlust an Umsatz des Vermieters haftbar gemacht werden?Welche Regelungen gibt es zur Übernahme […]

ÜbersichtMieter nach Mietvertragsende: Kaution zurückfordern oder Schadenskosten zahlen?Der Fall vor GerichtVermieter scheitert mit Schadensersatzforderungen nach MietendeUnzureichende Begründung der SchadensersatzansprücheVerjährung und fehlende FristsetzungZeugenaussagen stützen MieterpositionAufrechnung mit KautionsrückzahlungsanspruchFAQ – Häufige FragenWann darf ein Vermieter die Kaution einbehalten?Welche Beweise muss ein Vermieter vorlegen, um Schadensersatz zu verlangen?Wie können Mieter gegen überhöhte Schadensersatzforderungen vorgehen?Welche Rolle spielt die Verjährung bei Schadensersatzansprüchen im Mietrecht?Was passiert mit der Mietkaution, wenn beide Parteien Schadensersatzansprüche geltend machen?Das vorliegende UrteilAG München – Az.: 452 C […]

ÜbersichtVermieter darf Abstellkammer kündigen, um Wohnraum zu schaffenDer Fall vor GerichtTeilkündigung einer Abstellkammer: Vermieter darf für Wohnraumschaffung kündigenVermieter plant Wohnraumausbau im DachgeschossGericht bestätigt Wirksamkeit der TeilkündigungInteressen des Mieters treten zurückBedeutung des Urteils für Vermieter und MieterFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen muss der Vermieter erfüllen, um eine Teilkündigung nach § 573b BGB auszusprechen?Ist eine Teilkündigung auch möglich, wenn die Nebenräume schon einmal als Wohnraum genutzt wurden?Welche Schutzrechte hat der Mieter bei einer Teilkündigung für Nebenräume?Kann der […]

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 43b C 384/21 ➔ ÜbersichtEigenbedarfskündigung bei Umbauarbeiten: Was Vermieter beachten müssen✔ Der Fall vor dem Amtsgericht HamburgEigenbedarfskündigung aufgrund geplanter Umbauarbeiten ohne BaugenehmigungKlage auf Schadenersatz wegen falscher AngabenEntscheidung des GerichtsBeweisaufnahme und rechtliche Würdigung✔ FAQ – Häufige Fragen: Eigenbedarfskündigung wegen UmbauvorhabenMuss der Vermieter in der Eigenbedarfskündigung geplante Umbaumaßnahmen angeben?Kann eine Eigenbedarfskündigung wirksam sein, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Baugenehmigung vorliegt?Welche Auswirkungen haben Verzögerungen bei den Umbauarbeiten auf die Wirksamkeit der […]

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 C 147/21 ➔ ÜbersichtGerichtliches Urteil zu Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in Karlsruhe✔ Der Fall vor dem Amtsgericht Karlsruhe-DurlachRechtsstreit um Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in KarlsruheGerichtliche Entscheidung zur WohnungsmieteAbweisung der Klage zur Erhöhung der StellplatzmieteKostenentscheidung und vorläufige Vollstreckbarkeit✔ FAQ – Häufige Fragen: Mieterhöhung für Wohnung und StellplatzWelche Voraussetzungen müssen für eine Mieterhöhung bei Wohnraum erfüllt sein?Gelten für die Erhöhung der Stellplatzmiete die gleichen Regeln wie für Wohnraum?Wie kann […]

→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 67 S 289/23 ÜbersichtVerwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über VermieterinteressenDer Fall vor dem Landgericht Berlin II im DetailGerichtliche Abwägung zwischen Verwertungsinteresse und MieterschutzUnwirksamkeit der VerwertungskündigungSchlüsselfaktoren der richterlichen AbwägungBedeutung des Ersatzwohnraums➜ Das vorliegende Urteil vom Landgericht Berlin IILG Berlin II – Az.: 67 S 289/23 – Beschluss vom 11.03.2024Tatbestand: Verwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über Vermieterinteressen Mieten und Vermieten gehören zu den komplexesten rechtlichen Themen im Alltag. Auf der einen Seite haben […]

ÜbersichtFristlose Kündigung für Wohnungsprostitution rechtskräftigVertragswidrige Nutzung einer Mietwohnung➜ Der Fall im DetailWohnungsprostitution als Kündigungsgrund bestätigtBeweisaufnahme und ZeugenaussagenGerichtliche Feststellung und UrteilsbegründungRechtsfolgen und VerpflichtungenVorläufige VollstreckbarkeitDas vorliegende UrteilAG Halle/Saale – Az.: 97 C 607/23 – Urteil vom 09.01.2024Tatbestand:Entscheidungsgründe: Fristlose Kündigung für Wohnungsprostitution rechtskräftig Wohnungsprostitution in einem Mietobjekt stellt eine gravierende Vertragsverletzung dar, die zur wirksamen fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führt, wie das Amtsgericht Halle/Saale im Urteil Az.: 97 C 607/23 entschieden hat, nachdem überzeugend bewiesen wurde, dass die […]

ÜbersichtMietrecht München: Gericht stärkt Rechte der Mieter bei UntervermietungUntervermietung – Rechte und Pflichten➜ Der Fall im DetailRechtsstreit um Untervermietung erreicht Landgericht München IDie Vorgeschichte des StreitsEntscheidungsfindung des GerichtsBedeutung der GerichtsentscheidungKonsequenzen für Mieter und VermieterDas vorliegende UrteilLG München I – Az.: 14 S 3149/23 – Urteil vom 02.08.2023BeschlussGründe: Mietrecht München: Gericht stärkt Rechte der Mieter bei Untervermietung Im vorliegenden Fall des LG München I – Az.: 14 S 3149/23 entschied das Gericht zugunsten der Klägerin, einer […]

ÜbersichtWidersprüchliche Aussagen und Eigenbedarf: Landgericht Berlin bestätigt Kündigung gegenüber 18-JährigemEigenbedarfskündigung für unerfahrenen 18-Jährigen: Was ist erlaubt?Der Streitfall: Eigenbedarfskündigung vor dem Landgericht BerlinDie rechtliche Prüfung: Eigenbedarf und UnerfahrenheitWidersprüchliche Aussagen und ihre KonsequenzenDie Entscheidung des Landgerichts Berlin und ihre BegründungDas vorliegende UrteilLG Berlin – Az.: 66 S 38/23 – Beschluss vom 09.11.2023Gründe: Widersprüchliche Aussagen und Eigenbedarf: Landgericht Berlin bestätigt Kündigung gegenüber 18-Jährigem Im Mittelpunkt dieses Urteils steht die Frage, ob eine Eigenbedarfskündigung für einen unerfahrenen 18-Jährigen zulässig ist. […]

ÜbersichtMieterwechsel in Studenten-WG: Landgericht Berlin lehnt Anspruch abWG-Mieterwechsel: Kein genereller Anspruch auf Zustimmung des VermietersDer Streitpunkt: Mieteraustausch in einer Studenten-WGBerufung und rechtliche BewertungKern der rechtlichen AuseinandersetzungDie Entscheidung des Landgerichts BerlinDas vorliegende UrteilLG Berlin – Az.: 67 S 83/23 – Urteil vom 17.10.2023Gründe Mieterwechsel in Studenten-WG: Landgericht Berlin lehnt Anspruch ab Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 17.10.2023, Az.: 67 S 83/23, die Berufung der Beklagten gegen das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Mitte angenommen und […]

ÜbersichtLebensgefährtin in Wohnung: Streitwert für Zustimmungsklage bestimmtStreitwert und rechtliche RahmenbedingungenRechtliche Auseinandersetzung um Lebensgefährtin im MietverhältnisStreitwertfestsetzung als Kern der gerichtlichen EntscheidungBewertungskriterien des Landgerichts LübeckZukunftsweisende Aspekte des UrteilsDas vorliegende UrteilLG Lübeck – Az.: 7 T 341/23 – Beschluss vom 12.12.2023Gründe: Lebensgefährtin in Wohnung: Streitwert für Zustimmungsklage bestimmt Das Landgericht Lübeck hat in einem Urteil vom 12. Dezember 2023 den Streitwert einer Klage zur Aufnahme der Lebensgefährtin in eine Mietwohnung neu festgesetzt. Die Entscheidung beruht auf der Bedeutung der gemeinsamen […]

ÜbersichtAmtsgericht München: Urteil zur unerlaubten GebrauchsüberlassungRechtliche Auseinandersetzung um Mietwohnung in München: Kern des KonfliktsChronologie des Falls: Vom Mietvertrag zur KlageGerichtsentscheidung: Abweisung der KlageSchlüsselaspekte des Urteils: Familienbande und WohnraumnutzungDas vorliegende UrteilAG München – Az.: 419 C 6699/22 – Urteil vom 24.11.2022BeschlussTatbestandEntscheidungsgründeA. Zulässigkeit der KlageB. Begründetheit der KlageI. Räumung und Herausgabe gegenüber dem Beklagten zu 1 und 21. Außerordentlich fristlose KündigungC. Kosten und vorläufige VollstreckbarkeitD. Streitwert Amtsgericht München: Urteil zur unerlaubten Gebrauchsüberlassung Das Amtsgericht München wies eine Klage auf […]

ÜbersichtMieterhöhungsverlangen abgelehnt: Vergleichswohnungen nicht ausreichend begründetRechtliche Auseinandersetzung im MietrechtFormelle Mängel in der Begründung des MieterhöhungsverlangensUnzureichende Angaben zu den VergleichswohnungenKlage abgewiesen, Kosten dem Kläger auferlegtDas vorliegende UrteilTatbestand:Entscheidungsgründe: Mieterhöhungsverlangen abgelehnt: Vergleichswohnungen nicht ausreichend begründet In dem vorliegenden Urteil vom 24.03.2023 geht es um eine Klage im Mietrecht, die vor dem Amtsgericht Friedberg verhandelt wurde. Der Kläger verlangte die Zustimmung zur Erhöhung des Netto-Mietzinses für eine Wohnung, die er dem Beklagten vermietet hatte. Die Klage wurde jedoch abgewiesen, […]

ÜbersichtMietvertragskündigung wegen irreführender LärmbelästigungsangabenMietvertragskündigung: Ein komplexer FallRechtliche Herausforderungen im MietrechtEntscheidung des Gerichts: Ein PräzedenzfallFazit: Die Bedeutung von Vertrauen im MietrechtDas vorliegende UrteilLG Bonn – Az.: 6 T 11/23 – Beschluss vom 19.04.2023Gründe: Mietvertragskündigung wegen irreführender Lärmbelästigungsangaben Die Kündigung eines Mietvertrags ist ein häufiges Thema im Mietrecht und kann auf verschiedenen Gründen basieren. Eine zentrale Rechtsfrage in diesem Kontext ist, ob und unter welchen Umständen eine Mietvertragskündigung aufgrund von Falschangaben eines Mieters bezüglich Lärmbelästigungen gerechtfertigt ist. Dabei spielt […]

ÜbersichtStreit um Mietrückstände und Vogel-Voliere: Ein Urteil mit FolgenDie Kontroverse um die Vogel-VoliereUnterschiedliche Darstellungen führen zu rechtlichen HerausforderungenDas Urteil und seine AuswirkungenSchlussfolgerungen und EmpfehlungenDas vorliegende UrteilAG Kaufbeuren – Az.: 2 C 244/18 (4) – Endurteil vom 02.11.2018TatbestandEntscheidungsgründe Streit um Mietrückstände und Vogel-Voliere: Ein Urteil mit Folgen In der juristischen Welt gibt es zahlreiche Situationen, die zu Konflikten führen können, insbesondere wenn es um Immobilien und Mietverhältnisse geht. Ein zentrales Thema, das immer wieder in den Vordergrund tritt, […]

ÜbersichtMieterstreitigkeiten in Berlin: Anspruch auf Aufwendungsersatz und MietminderungHauptproblem: Verrußung und BaugerüstVermieterwechsel und MietminderungUrteil des AmtsgerichtsEntscheidung des LandgerichtsDas vorliegende UrteilGründe Mieterstreitigkeiten in Berlin: Anspruch auf Aufwendungsersatz und Mietminderung In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Berlin ging es um einen Mieter, der Aufwendungsersatz und Mietminderung von seiner Vermieterin forderte. Der Mieter bewohnte zwei Wohnungen in einem Vorderhaus, wobei eine der Wohnungen teilgewerblich genutzt wurde. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 64 S 155/18 >>> Hauptproblem: Verrußung und Baugerüst […]